Die Polizei in Dortmund: In Treue fest an der Seite der Nazis.

geschrieben von KL

4. September 2011

Zahlreiche MünsteranerInnen beteiligten sich am Samstag an den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Dortmund. Sie haben die Vielfalt des Protestes und den politischen Rückhalt in der Dortmunder Bevölkerung erlebt und werden sich angesichts der Berichterstattung in der Presse verwundert die Augen reiben. Der nazifreundliche Polizeieinsatz findet hier seine skandalöse Fortsetzung. Eine solche Diskrepanz zwischen Realität und Pressedarstellung ist erschreckend. Hier eine erste Einschätzung des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer“.

Zunächst das Offensichtliche: Es ist weder uns, noch alerta, noch Dortmund nazifrei gelungen, den Naziaufmarsch zu verhindern. Trotz einer bislang noch nicht dagewesenen politischen Stimmung gegen den Naziaufmarsch hat die Polizei in Dortmund unter Missachtung des Verhältnismäßigkeitsgebotes den Nazis den Weg freigemacht.

Die Polizei in Dortmund hat in Fortsetzung ihrer jahrelangen Tradition den Nazis gegenüber auf Verständnis und den AntifaschistInnen gegenüber auf Eskalation gesetzt. Umso höher ist das stundenlange Engagement der antifaschistischen AktivistInnen zu werten, die trotz Knüppel, Pfefferspray und Wasserwerfern über Stunden die Rote Zone belagert haben, an einzelnen Stellen eindringen konnten und an zwei Stellen Blockaden errichtet und dadurch den Naziaufmarsch verzögert haben. Zugleich prägten lautstarke antifaschistische Demonstrationen stundenlang die Umgebung der Roten Zone.

Wir werten es als Erfolg unserer Struktur, mit mehr als 100 Menschen eine die Polizei überraschende Blockade auf der Naziroute organisiert zu haben. Hieran wollen wir anknüpfen und diese Fähigkeiten verbessern. Dazu gehört auch, dass wir weiter trainieren wollen, um noch koordinierter agieren zu können. Zugleich bekräftigen wir, dass wir keine AktivistInnen verheizen wollen – die offene Gewalt der Polizei setzt uns derzeit Grenzen.

Besonders freuen wir uns darüber, dass mit Dortmund Nazifrei ein weiterer Akteur aufgetreten ist, der mit Dortmunder BürgerInnen eine wirkungsvolle Blockade organisiert hat. Das lässt für einen etwaigen erneuten Naziaufmarsch hoffen, dass sich dann noch mehr Menschen aus unterschiedlichen Spektren an Blockaden beteiligen werden.

Für die Nazis ist dieser Tag zweigeteilt: Einerseits haben sie mit der Polizei in Dortmund eine willfährige Partnerin, die ihre Angriffe in den Wochen vor dem Aufmarsch weder verhindert noch verfolgt hat und ihnen am 3.9. den Weg freigeprügelt hat. Andererseits sind ihre eigenen Mobilisierungskräfte weiter geschwunden, ihr Klientel weiß mittlerweile, dass Dortmund aufgrund antifaschistischer Aktivitäten keinen Triumphmarsch für Nazis bietet.

Wir werden in den nächsten Wochen diskutieren, wie wir mit dieser Situation umgehen werden und sind an den Rückmeldungen der AktivistInnen interessiert. Unsere Solidarität gilt den Verletzten und den von Strafverfahren bedrohten – meldet euch, wir lassen niemanden allein!